Landtagssitzung: Datenschutz und Kulturpolitik auf der Agenda
Ordnung und Sicherheit sind zwei gewichtige Stichworte, die auf der Tagesordnung der 5. Sitzungsperiode des sechsten Landtages von Sachsen-Anhalt (8. und 9. September 2011) stehen. Datenschutz und Kennzeichnungspflicht von Polizisten werden inhaltlich diskutiert.
Zur zukünftigen Entwicklung der Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt soll der einzuberufende Kulturkonvent beitragen
Kulturkonvent beschlossen
Der Landtag hat in seiner 9. Sitzung den seit geraumer Zeit angekündigten Kulturkonvent einstimmig beschlossen und eingerichtet. Der Kulturkonvent soll nicht nur eine Fortschreibung des bestehenden Landeskulturkonzeptes vorantreiben, sondern auch Überlegungen und Vorschläge der zukünftigen Landesbeteiligung, insbesondere der Finanzierung der kommunalen Kultureinrichtungen ausarbeiten. Die zukünftige Finanzierung der halleschen Hochkultur durch das Land wird dabei auch Thema sein.
