• eingetragen am: 26.09.2017 um 17:24 Uhr, Alter: 23 Tag(e)
  • Kategorie: Landespolitik
  • Drei Tage Landtagssitzung - Von Sportland über Imkerei, Schulsozialarbeit und Bundesteilhabegesetz bis Insolvenz und Altersarmut


    "Die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt kommen in der 39. Kalenderwoche gleich an drei Sitzungstagen (27. bis 29. September 2017) im Magdeburger Plenarsaal zusammen. Die Tagesordnung ist wenige Tage nach der Bundestagswahl prallgefüllt.

    Neben der Regierungserklärung des Ministers für Inneres und Sport, Holger Stahlknecht, zum Thema „Sportland Sachsen-Anhalt – Bilanz und Ausblick“ steht noch eine von der AfD initiierte Aktuelle Debatte auf der Agenda.

    Gemäß Landesverfassungsgerichtsgesetz schlägt der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung dem Landtag vor, als Nachfolgerin eines ausgeschiedenen Mitglieds des Landesverfassungsgerichts (Winfried Schubert) Dr. Afra Waterkamp (Magdeburg) zum Mitglied und anschließend zur Vizepräsidentin des Landesverfassungsgerichts zu wählen. ...", heißt es auf der Internetseite des Landtages.

    Reichlich Diskussionsstoff bieten auch die Themen "Entwicklung der Bienen und der Imkerei in Sachsen-Anhalt", "Schulsozialarbeit" und Umsetzung des "Bundesteilhabegesetzes".

     

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