• eingetragen am: 28.06.2018 um 10:47 Uhr, Alter: 202 Tag(e)
  • Kategorie: Lokalpolitik
  • 44. Sitzung des Stadtrates vor der Sommerpause


    Gestern traf sich der Stadtrat zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Die Tagesordnung war sehr umfangreich. Es ging unter vielem anderen um Gelder für die Bühnen, den Verkauf von Grundstücken am Riebeckplatz, die Aufhebung von Schulbezirken bei Sekundarschulen, Bebauungspläne und zusätzliche Gelder für die Sanierung der Rennbahn.

    Die Bürgerfragestunde beinhaltete folgende Themen:

    -          dritte Stufe des Stadtbahnprogramms im Giebichenstein-Viertel

    -          nächtliche Probleme am Landesmuseum

    -          Zustand von Gehwegen

    -          Radverkehrsprobleme

    -          zugeparkte Kreuzungsbereiche und Gehwegparker

    -     und Bürgerbeteiligung

    Der Oberbürgermeister informierte über:

    -          Freigabe der Wilden Saale für Paddler

    -          Zuschauerrekord bei den Händelfestspielen

    -         Eintragungen ins Goldene Buch: Erstliga-Aufsteiger Wildcats und die Special Olympics-Gewinner

    -          500 Kinder in der Kinderstadt täglich

    -          Fertigstellung des neuen Foyers am Steintor

    Bei Abstimmungen im öffentlichen Teil gab es unter anderen zu folgenden Beschlüssen und Anträgen Zustimmung:

    -          Wirtschaftsplan 2018 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle

    -          Zuschussvertrag mit der Stadion Halle Betriebs GmbH

    -          Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2018 in der sonstigen Finanzwirtschaft zur Finanzierung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle

    -          Wohnungspolitisches Konzept 2018 der Stadt Halle (Saale)

    -          Medizinerviertel Halle (Saale)

    -          vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 191 „Kröllwitz, Wohnbebauung Untere Papiermühlenstraße“

         -           neues Wohngebiet auf dem Gelände der alten Brauerei

    -          Bebauungsplan Nr. 186 „Wohnbebauung Neuragoczystraße“

    -         die Halle-Saale-Schleife wird für 3,2 Mio Euro wiederhergerichtet

    -         Allgemeine und energetische Sanierung der Turnhalle der 2. IGS Halle in der Mannheimer Straße 76, 06128 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Programms STARK III plus EFRE

    -        Sanierung der Pferderennbahn

    -        Gedenktafel zur Ehrung von Stadtverordneten im Stadthaus

    -        Umsetzung ESF-Programme „Familien stärken – Perspektiven eröffnen“ und „Schulerfolg sichern“

    -        Grillplatz auf der Silberhöhe  

    Diskutiert bzw. in Ausschüsse verwiesen wurde über:

    -          Bebauungsplan Nr. 24 „Halle- Bruckdorf, Gewerbe-, Handels- und Dienstleistungszentrum

    -          Beschluss zur Durchführung der vorbereitenden Untersuchung nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) zur möglichen Festsetzung eines Sanierungsgebietes im vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 174 „Riebeckplatz Ost“

    -          graffitifreie Altstadt

    -          eine BibliothekspädagogIn

    -          Übernahme von Personalkosten für die Stadtseniorenvertretung Stadt  Halle e.V.

    -          Hebammenversorgung  

    -          Toilettenanlage auf der Würfelwiese

    Knapp abgelehnt wurde die Umbenennung der Ernst-Kamieth-Straße und des Ernst-Kamieth-Platzes

    Nach diversen Anfragen und Anregungen schloss der nichtöffentliche Teil der Sitzung an