• eingetragen am: 27.08.2018 um 10:50 Uhr, Alter: 211 Tag(e)
  • Kategorie: Lokalpolitik
  • Erste Stadtratssitzung nach der Sommerpause


    Am 29.08.2018 tritt der Stadtrat zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Ein volles Programm erwartet die Räte.

     

    Tagesordnung der Stadtratssitzung am 29.08.2018 ab 14:00 Uhr im Stadthaus:

    Einwohnerfragestunde

    Öffentlicher Teil

    1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

    2 Feststellung der Tagesordnung

    3 Bestätigung der Niederschrift vom 27.06.2018

    4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

    5 Bericht des Oberbürgermeisters

    6 Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

    7 Beschlussvorlagen

    7.1 Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Halle GmbH und Konzernabschluss Vorlage: VI/2018/04226

    7.2 Jahresabschluss 2017 der Zoologischer Garten Halle GmbH Vorlage: VI/2018/04256

    7.3 Entlastung der Geschäftsführer und der Mitglieder des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2017 Vorlage: VI/2018/04211

    7.4 Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2017 Vorlage: VI/2018/04243

    7.5 Ermächtigung zur Darlehensaufnahme Vorlage: VI/2018/04008

    7.6 Schaffung von 12 zusätzlichen Ausbildungsstellen für die Realisierung von dualen Studiengängen Vorlage: VI/2018/04308

    7.7 Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Grünanlagen der Stadt Halle (Saale) (Grünanlagengebührensatzung) Vorlage: VI/2018/04094

    7.8 Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen der Stadt Halle (Saale) (Grünanlagenbenutzungssatzung) Vorlage: VI/2018/04095

    7.9 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 174 "Riebeckplatz Ost" - Aufstellungsbeschluss Vorlage: VI/2018/04170

    7.9.1 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur BV vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 174 "Riebeckplatz Ost" - Aufstellungsbeschluss - Vorlage: VI/29018/04170 Vorlage: VI/2018/04215

    8 Wiedervorlage

    8.1 Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Evaluierung der papierlosen Ratsarbeit Vorlage: VI/2018/04058

    8.2 Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erarbeitung einer Richtlinie zur Förderung des Tierschutzes Vorlage: VI/2017/03649

    9 Anträge von Fraktionen und Stadträten

    9.1 Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Ziegelwiese Vorlage: VI/2018/04280

    9.2 Antrag der Stadträtin Dr. Annegret Bergner (CDU/FDP-Fraktion) zur Entwicklung eines Gestaltungskonzeptes und bauordnungsrechtlicher Vorgaben für den Kröllwitzer Kirchberg Vorlage: VI/2018/04293

    9.3 Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und des sachkundigen Einwohners Thomas Senger (Vorsitzender Stadtelternrat) zur Aufhebung von Schulbezirken für Sekundarschulen Vorlage: VI/2018/04091

    9.4 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem neuen Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption Vorlage: VI/2018/04303

    9.5 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Umgestaltung des Bürgerhaushaltes Vorlage: VI/2018/04298

    10 schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten

    10.1 Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Kälteversorgungsanlage der alten Eissporthalle Vorlage: VI/2018/04079

    10.2 Anfrage der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Vorlage: VI/2018/04166

    10.3 Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Beschlussfassung des Stadtrates im Zusammenhang mit der Absicherung des Eishockeysports Vorlage: VI/2018/04283

    10.4 Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zu den Folgen der Hitzewelle Vorlage: VI/2018/04282

    10.5 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle Saale zur Anwendung des Bieterverfahrens beim Verkauf kommunaler Grundstücke Vorlage: VI/2018/04141

    10.6 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Einnahmen durch Förder- und Hilfsprogramme Vorlage: VI/2018/04145

    10.7 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Betreuung an Förderschulen Vorlage: VI/2018/04149

    10.8 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Zustand der Gustav-Bachmann- Straße vor dem Bürgerhaus Alternative/der Kindertagesstätte Wirbelwind Vorlage: VI/2018/04285

    10.9 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Hochwasserschutz Vorlage: VI/2018/04286

    10.10 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Marktplatz Vorlage: VI/2018/04287

    10.11 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu einem Platz an der Großen Wallstraße Vorlage: VI/2018/04288

    10.12 Anfrage der SPD-Fraktion zur Anpassung von Tarifverträgen in Kommunalen Beteiligungen Vorlage: VI/2018/04289

    10.13 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nutzung städtischer Immobilien als Ateliers und Werkstätten Vorlage: VI/2018/04156

    10.14 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nutzung städtischer Immobilien für neu gegründete Unternehmen Vorlage: VI/2018/04157

    10.15 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Fassadenbegrünungsprojekten Vorlage: VI/2018/04294

    10.16 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Schulsozialarbeit innerhalb des Landesprogrammes "Schulerfolg sichern!" - 2. Förderperiode Vorlage: VI/2018/04295

    10.17 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof Vorlage: VI/2018/04296

    10.18 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sicherheit auf den Wegen zur Schule und zur Kindertagesstätte Vorlage: VI/2018/04297

    10.19 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Abwasserableitung in die Saale Vorlage: VI/2018/04299

    10.20 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Baumfällungen und Baumpflanzungen im Stadtgebiet im Jahr 2017 Vorlage: VI/2018/04300

    10.21 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Verwendung von Bundesgeldern für   Schulsanierungen Vorlage: VI/2018/04301

    10.22 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur angekündigten Förderrichtlinie für Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes Vorlage: VI/2018/04302

    11 Mitteilungen

    11.1 Jahresabschluss 2017 der Stiftung Händel-Haus Vorlage: VI/2018/04222

    12 mündliche Anfragen von Stadträten

    13 Anregungen

    13.1 Anregung des Stadtrates Dr. Detlef Wend (SPD-Fraktion) zu größeren Müllbehälter und/oder zusätzliche Müllbeseitigungen am Wochenende am Hasenberg (Rathenauplatz, Paulusviertel) Vorlage: VI/2018/04290

    13.2 Anregung des Stadtrates Fabian Borggrefe (SPD-Fraktion) Fahrradstellplätze am Hasenberg (Rathenauplatz, Paulusviertel) zu installieren Vorlage: VI/2018/04291

    13.3 Anregung des Stadtrates Torsten Schiedung (SPD-Fraktion) die Beleuchtung des Gehweges im Bereich Züricher Str. 1 bis 9 zu verbessern Vorlage: VI/2018/04292

    14 Anträge auf Akteneinsicht

    Nicht öffentlicher Teil

    1 Feststellung der Tagesordnung

    2 Bestätigung der Niederschrift

    2.1 Bestätigung der Niederschrift vom 11.04.2018

    2.2 Bestätigung der Niederschrift vom 27.06.2018

    2.3 Bestätigung der Niederschrift vom 01.08.2018

    3 Bericht des Oberbürgermeisters

    4 Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

    5 Beschlussvorlagen

    5.1 Kandidatenvorschlag der Stadt Halle (Saale) für den Preis "Das unerschrockene Wort" im Jahr 2019 Vorlage: VI/2018/04278

    5.2 Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH – Personalangelegenheiten Vorlage: VI/2018/04040

    5.3 Befristete Niederschlagung wegen Insolvenz Vorlage: VI/2018/04189

    5.4 Unbefristete Niederschlagung Vorlage: VI/2018/04190

    5.5 Verkauf eines kommunalen Grundstücks Vorlage: VI/2018/04090

    5.6 Vergabebeschluss: FB 24-P-2018-001 - Stadt Halle (Saale) - Halloren- und Salinemuseum - Objektplanung und Freianlagenplanung Vorlage: VI/2018/04110

    5.7 Vergabebeschluss: FB 67-P-EU-2018-001 - Stadt Halle (Saale) - Planung von Maßnahmen zur Schadensbehebung am Osendorfer See Vorlage: VI/2018/04115

    5.8 Vergabebeschluss: FB 50-L-01/2018: Gesonderte Beratung und Betreuung von Personen nach Artikel 1 § 1 Abs. 1 Satz 1 Landesaufnahmegesetz LSA im Stadtgebiet von Halle (Saale) Vorlage: VI/2018/04237

    6 Wiedervorlage

    7 Anträge von Fraktionen und Stadträten

    8 schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten

    9 Mitteilungen

    10 mündliche Anfragen von Stadträten

    11 Anregungen

     

    Änderungen vorbehalten

    Quelle: Ratsinformationssystem der Stadt Halle