• eingetragen am: 23.05.2019 um 18:26 Uhr, Alter: 25 Tag(e)
  • Kategorie: Landespolitik
  • Haseloff: „Das Grundgesetz steht für unser demokratisches Selbstverständnis“


    „Das Grundgesetz steht für unser demokratisches Selbstverständnis und eine großartige Erfolgsgeschichte. Die Verfassungsmütter und –väter schufen die Grundlagen für eine erfolgreiche, angesehene und stabile Demokratie und ein geeintes Deutschland in der Mitte Europas.“ Das sagte der Ministerpräsident heute im Landtag. Dort fand eine aktuelle Debatte zum Thema „70 Jahre Grundgesetz - 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung - 100 Jahre Verfassung von Anhalt“ statt.

    Haseloff rief die Bürgerinnen und Bürger zur Mitgestaltung des Staatswesens auf: „Eine geschriebene Verfassung an sich ist kein Wert, wenn sie nicht mit Leben erfüllt wird, wenn sie nicht befolgt und nicht nach ihr gehandelt wird. Das ist eine Aufgabe, der wir uns täglich neu stellen müssen, erst recht im 30. Jahr der friedlichen Revolution in der DDR.“

    Die vor 100 Jahren verabschiedete Weimarer Reichsverfassung bezeichnete Haseloff „als gute Verfassung, die leider in einem schlechten Ruf steht“. Haseloff betonte: „In viel größerem Maße als die Verfassung trug die politische Kultur zum Scheitern Weimars bei. Die Weimarer Reichsverfassung war hingegen in bemerkenswerter Weise modern und innovativ. Sie ist als wichtige Leistung der deutschen Demokratiegeschichte zu würdigen. Zu Recht ist von ihr als ‚Gesellenstück‘ und vom Grundgesetz als ‚Meisterstück‘ der deutschen Demokratie gesprochen worden.“

    Quelle: Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 271/2019

    Magdeburg, den 23. Mai 2019

    Photo: Pixabay