Neuigkeiten

Dienstag, 15. Dezember 2020

Der Rundfunkbeitrag wird nicht erhöht!

Der Landtag von Sachsen-Anhalt befasst sich heute in Aktuellen Debatten mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖR). Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus…weiterlesen »

Dienstag, 8. Dezember 2020

Rundfunkbeitrag

Koalitionsfraktionen übernehmen Verantwortung – Rundfunkbeitrag wird nicht erhöht Zur Entscheidung zum Medienänderungsstaatsvertrag erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt:  „Die CDU-Fraktion hat…weiterlesen »

Freitag, 13. November 2020

KiföG

Qualität und Finanzierung müssen gesichert sein   Zur heutigen Vorstellung eines Prüfberichts des Landesrechnungshofes zur Finanzierung der Betreuung in Kindertageseinrichtungen bzw. zum Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt erklärt der…weiterlesen »

Freitag, 30. Oktober 2020

Sachsen-Anhalt übernimmt Bundesratspräsidentschaft

Mit dem 1. November 2020 übernimmt Sachsen-Anhalt für ein Jahr die Präsidentschaft im Bundesrat. Als Präsident des Bundesrates löst Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff an diesem Tag den brandenburgischen Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke ab. Die…weiterlesen »

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