Nachtragshaushalt und Notparlament sichern Handlungsfähigkeit Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, einen Nachtragshaushalt aufgrund der Corona-Pandemie auf den Weg zu bringen, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried…weiterlesen »
Gemeinsame Lösung notwendig Zur Forderung, dass das Land fehlende Einnahmen bei den Kommunen durch den Verzicht auf die Erhebung von Kita-Gebühren ersetzt, erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Tobias…weiterlesen »
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Hilfsmaßnahmen für in Not geratene Unternehmen begrüßt. Jetzt müsse die Liquidität und damit der Bestand der Unternehmen gesichert werden. Es gebe eine Zeit…weiterlesen »
Sachsen-Anhalts Landesregierung hat einschneidende Maßnahmen beschlossen, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff erklärte zu dem Beschluss: „Ich bin mir bewusst, dass die nun verfügten Maßnahmen schmerzliche…weiterlesen »
Die Koalitionsfraktionen haben gestern im Landtagsausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung ein neues Hochschulgesetz für Sachsen-Anhalt auf den Weg gebracht. Nach Angaben des hochschulpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion von…weiterlesen »
Mit der Einsetzung eines Krisenstabes unter Leitung des amtierenden Direktors beim Landtag Dr. Torsten Gruß hat Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch auf die zunehmende Ausbreitung des Corona-Virus reagiert. Aufgabe des Stabes - bestehend aus…weiterlesen »
Wasserstoff-Modellregion Mitteldeutschland: Willingmann überreicht Förderung in Höhe von 8,1 Millionen Euro an Fraunhofer-Forscher Sachsen-Anhalt setzt auf den Energieträger der Zukunft: Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat dazu heute zwei…weiterlesen »
Die Landesregierung hat den Weg für eine neue Verordnung zur Schulentwicklungsplanung freigemacht und den Entwurf des Bildungsministeriums zur Anhörung freigegeben. Die Verordnung soll nach derzeitigen Plänen zum Schuljahr 2022/2023 in Kraft treten. „Das…weiterlesen »
Schutzstatus des Wolfes muss aufgehoben werden Zur heutigen Landtagsdebatte um den Antrag „Rechtssicherheit beim Abschuss von Wölfen umsetzen“ erklärt Detlef Gürth, Mitglied der Arbeitsgruppe Umwelt der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und…weiterlesen »
Landesprogramm „Partner von morgen“ wird fortgesetzt / Willingmann: „Klein aber fein“ Sie bringen den Export auf Trab: Im Landesprogramm „Partner von morgen“ helfen ausländische…weiterlesen »
