Der Landtag von Sachsen-Anhalt befasst sich heute in Aktuellen Debatten mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖR). Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus…weiterlesen »
Die Innenminister von Bund und Ländern beraten über die Verlängerung des Abschiebestopps für Syrien. Die unionsgeführten Länder machten bereits deutlich, dass sie das seit 2012 bestehende generelle Abschiebeverbot in das Bürgerkriegsland nicht noch einmal um…weiterlesen »
Koalitionsfraktionen übernehmen Verantwortung – Rundfunkbeitrag wird nicht erhöht Zur Entscheidung zum Medienänderungsstaatsvertrag erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt: „Die CDU-Fraktion hat…weiterlesen »
Der Ausschuss für Finanzen im Landtag von Sachsen-Anhalt hat den Weg für die Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms zum Erhalt der mitteldeutschen Schlösser und Gärten freigemacht. In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss die finanziellen Mittel in…weiterlesen »
Staats- und Kulturminister Rainer Robra erinnert anläßlich der aktuellen Pandemiedebatte, dass Kultur keine beliebige Freizeitaktivität, sondern ein Staatsziel darstelle, das zu schützen und zu fördern sei. Dieser Maßstab gelte bei der Prüfung der…weiterlesen »
Qualität und Finanzierung müssen gesichert sein Zur heutigen Vorstellung eines Prüfberichts des Landesrechnungshofes zur Finanzierung der Betreuung in Kindertageseinrichtungen bzw. zum Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt erklärt der…weiterlesen »
7 Mio. Euro bis 2026: Willingmann gratuliert vier Hochschulen zu Erfolg in Bund-Länder-Programm Erfolg auf ganzer Linie: Sachsen-Anhalts vier Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) haben sich mit ihrem gemeinsamen Antrag in der ersten Runde des von…weiterlesen »
Mit dem 1. November 2020 übernimmt Sachsen-Anhalt für ein Jahr die Präsidentschaft im Bundesrat. Als Präsident des Bundesrates löst Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff an diesem Tag den brandenburgischen Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke ab. Die…weiterlesen »
Wintersemester wird hybrid: Mischung aus Präsenz- und Digitallehre an Sachsen-Anhalts Hochschulen So viel Präsenzlehre wie möglich, so viel Digitallehre wie nötig – nach diesem Grundsatz werden Sachsen-Anhalts Hochschulen ins Wintersemester 2020/21 starten.…weiterlesen »
Am heutigen Mittwoch wurde im Landtag von Sachsen-Anhalt erstmalig der Gesetzesentwurf zum Ersten Medienrechtsänderungsstaatsvertrag debattiert. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von…weiterlesen »
