Koalition verständigt sich auf neues Hochschulgesetz Nach umfangreichen Beratungen und Anhörungen im zuständigen Ausschuss haben sich die Koalitionsfraktionen heute abschließend auf ein neues Hochschulgesetz für Sachsen-Anhalt verständigt. Nach…weiterlesen »
CDU-Fraktion steht an der Seite der Bauern Heute kommt es bundesweit zu erneuten Demonstrationen von Landwirten gegen das Agrarpaket der Bundesregierung. In Sachsen-Anhalt protestieren die Landwirte in Magdeburg, Halle und Dessau. Dazu erklären der…weiterlesen »
Medizinische Versorgung muss sichergestellt werden Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion hat sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration in seiner heutigen Sitzung mit der Situation des KMG Klinikums Havelberg beschäftigt. Dazu erklärt der…weiterlesen »
Das Kabinett wurde heute von Finanzminister Michael Richter über den vorläufigen Abschluss des Haushaltsjahres 2019 informiert. Insgesamt – Stand heute – weist der vorläufige Jahresabschluss für das Jahr 2019 ein Defizit von 16,7 Millionen Euro aus.…weiterlesen »
Polizei richtet weitere mobile Wachen ein Die Landespolizei errichtet im Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Sachsen-Anhalt weitere sogenannte mobile Polizeiwachen ein. Neben der bereits bestehenden mobilen Wache für die…weiterlesen »
Thomas: SPD Vorschlag ist moderner Ablasshandel zulasten der Verbraucher Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat den SPD Vorschlag zum Windenergiegeld als Ablasshandel zurückgewiesen: „Dieser…weiterlesen »
"Umweltsau“-Video an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten Zum veröffentlichten Musikvideo des WDR-Kinderchors „Meine Oma ist ´ne alte Umweltsau“ erklärt der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus…weiterlesen »
CDU-Fraktion begrüßt die Einstellung der Kampagne „Berti Borkenkäfer“ Zur heutigen Berichterstattung der Volksstimme über die Einstellung der Kampagne „Berti Borkenkäfer“ erklärt das Mitglied der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Forsten der…weiterlesen »
Zusätzliche Wünsche setzen Einsparungen an anderer Stelle voraus Auf der heutigen Tagesordnung der Landtagssitzung steht die Einbringung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2020 und 2021. Mit einem Haushaltsvolumen von jährlich um die 12 Milliarden Euro ist…weiterlesen »
Mit der Übergabe der Zeugnisse an Absolventinnen und Absolventen des Staatlichen Seminars für Lehrämter am heutigen Freitag in Magdeburg endet für knapp 70 Referendare der Vorbereitungsdienst. Bildungsminister Marco Tullner gratulierte den künftigen…weiterlesen »
