Thomas: Abfall und Sperrmüll mit Augenmaß entsorgen – Kommunale Kapazitäten nicht überlasten Die CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt ruft Kommunen und Landkreise auf, örtlich systemrelevante Infrastrukturen für die Wirtschaft offen zu halten. Dazu…weiterlesen »
Corona-Pandemie Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Nachtragshaushalt und die Verschiebung der Personalratswahlen 2020 in Folge der Corona-Krise beschlossen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt,…weiterlesen »
Corona-Pandemie Auf Vorschlag der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich der Finanzausschuss des Landtages geeinigt, den Erlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration insofern zu erweitern, dass auch Eltern, deren Kinder in der…weiterlesen »
Nachtragshaushalt und Notparlament sichern Handlungsfähigkeit Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, einen Nachtragshaushalt aufgrund der Corona-Pandemie auf den Weg zu bringen, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried…weiterlesen »
Gemeinsame Lösung notwendig Zur Forderung, dass das Land fehlende Einnahmen bei den Kommunen durch den Verzicht auf die Erhebung von Kita-Gebühren ersetzt, erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Tobias…weiterlesen »
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Hilfsmaßnahmen für in Not geratene Unternehmen begrüßt. Jetzt müsse die Liquidität und damit der Bestand der Unternehmen gesichert werden. Es gebe eine Zeit…weiterlesen »
Sachsen-Anhalts Landesregierung hat einschneidende Maßnahmen beschlossen, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff erklärte zu dem Beschluss: „Ich bin mir bewusst, dass die nun verfügten Maßnahmen schmerzliche…weiterlesen »
Die Koalitionsfraktionen haben gestern im Landtagsausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung ein neues Hochschulgesetz für Sachsen-Anhalt auf den Weg gebracht. Nach Angaben des hochschulpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion von…weiterlesen »
Mit der Einsetzung eines Krisenstabes unter Leitung des amtierenden Direktors beim Landtag Dr. Torsten Gruß hat Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch auf die zunehmende Ausbreitung des Corona-Virus reagiert. Aufgabe des Stabes - bestehend aus…weiterlesen »
Wasserstoff-Modellregion Mitteldeutschland: Willingmann überreicht Förderung in Höhe von 8,1 Millionen Euro an Fraunhofer-Forscher Sachsen-Anhalt setzt auf den Energieträger der Zukunft: Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat dazu heute zwei…weiterlesen »
