Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Lars-Jörn Zimmer, begrüßt die geplante Absenkung der Mehrwertsteuer auf 7 Prozent. Darauf hat sich der Berliner Koalitionsausschuss am Mittwoch verständigt. „Damit wird eine…weiterlesen »
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Lars-Jörn Zimmer, fordert ein Konjunkturprogramm für den Tourismus und für tourismusnahe Dienstleistungen. Aktuell werden die finanziellen Hilfsmaßnahmen der Branche nur…weiterlesen »
Sachsen-Anhalt hat erste Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschlossen. Schulen öffnen schrittweise, der Einzelhandel ebenfalls. Zusätzlich zu Lebens- und Futtermittelhandel, Wochenmärkten, Lieferdiensten, Apotheken, Tankstellen, Banken und Sparkassen,…weiterlesen »
Jetzt Fördergeld für investive Maßnahmen und Öffentlichkeitsarbeit für 2020 beantragen Magdeburg. Das Landwirtschaftsministerium stellt auch in diesem Jahr wieder Fördermittel in Höhe von 88.000 Euro für Tierheime zur Verfügung, um den Schutz der tierischen…weiterlesen »
Thomas: Abfall und Sperrmüll mit Augenmaß entsorgen – Kommunale Kapazitäten nicht überlasten Die CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt ruft Kommunen und Landkreise auf, örtlich systemrelevante Infrastrukturen für die Wirtschaft offen zu halten. Dazu…weiterlesen »
Corona-Pandemie Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Nachtragshaushalt und die Verschiebung der Personalratswahlen 2020 in Folge der Corona-Krise beschlossen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt,…weiterlesen »
Corona-Pandemie Auf Vorschlag der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich der Finanzausschuss des Landtages geeinigt, den Erlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration insofern zu erweitern, dass auch Eltern, deren Kinder in der…weiterlesen »
Nachtragshaushalt und Notparlament sichern Handlungsfähigkeit Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, einen Nachtragshaushalt aufgrund der Corona-Pandemie auf den Weg zu bringen, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried…weiterlesen »
Gemeinsame Lösung notwendig Zur Forderung, dass das Land fehlende Einnahmen bei den Kommunen durch den Verzicht auf die Erhebung von Kita-Gebühren ersetzt, erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Tobias…weiterlesen »
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Hilfsmaßnahmen für in Not geratene Unternehmen begrüßt. Jetzt müsse die Liquidität und damit der Bestand der Unternehmen gesichert werden. Es gebe eine Zeit…weiterlesen »
